Finanzminister Scholz zu Mehrwertsteuer-Senkung: „Wichtig, am Anfang zu sagen, wann Schluss ist!“

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einer längeren Mehrwertsteuersenkung eine Absage erteilt. Im SWR Tagesgespräch sagte Scholz: „Wichtig ist, dass man am Anfang sagt, wann Schluss ist!“ Man brauche jetzt die positiven Konjunktur-Effekte, die die befristete Mehrwertsteuersenkung ausgelöst habe. Die Menschen sollten jetzt kaufen und Investitionen nicht auf die lange Bank schieben. Deutschland spüre jetzt eine leichte wirtschaftliche Erholung — dies müsse verstärkt werden. Würde die Mehrwertsteuersenkung noch einmal verlängert, würde der Effekt „konterkariert“. Der Groß- und Außenhandelsverband hatte zuvor in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ gefordert, die Mehrwertsteuer für ein ganzes, statt nur für ein halbes Jahr zu senken.

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