Artikel getaggt mit ‘sident’

Februar 17th, 2012

Meister: Bundespräsident ist noch handlungsfähig – Unionsfraktionsvize rechnet mit Aufhebung …

Nur der Bundespräsident selbst wisse, inwieweit die Vorwürfe gegen ihn Substanz hätten, sagt der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Meister. Wenn der Bundestag über die Frage der Immunität entschieden habe, sei eine Einschätzung von Christian Wulff fällig.

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Februar 4th, 2012

Thomas Züfle, Stuttgarter Polizeipräsident

Thomas Züfle ist seit vorigem Jahr der neue Stuttgarter Polizeipräsident. Kaum jemand beneidet ihn um diese Position wegen der bevorstehenden Einsätze zur Durchsetzung von „Stuttgart 21“. Doch Züfle ist optimistisch. Er setzt auf Kommunikation und wirbt um Vertrauen. Er begann seine Laufbahn bei der Bereitschaftspolizei in Göppingen, kämpfte beim LKA gegen die organisierte Kriminalität und beim Innenministerium gegen den islamistischen Terror.

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Februar 2nd, 2012

Maßnahmen gegen den gewaltbereiten Rechtsextremismus – Verfassungsschutz-Präsident Fromm nennt …

Heinz Fromm, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, verweist auf erste Konsequenzen, die nach dem Bekanntwerden der Morde der Zwickauer Terrorzelle gezogen worden seien. Dazu gehöre der enge Nachrichtenaustausch zwischen den Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern sowie der Polizei.

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Januar 19th, 2012

"Für mich ist dieser Bundespräsident ein Secondhand-Bundespräsident" – Bodo Ramelow …

Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Landtag von Thüringen, Bodo Ramelow, hält die Herausgabe der Antworten von Bundespräsident Wulff auf Medienanfragen für viel zu spät. Wulff setze seine Salamitaktik fort und sei ein Getriebener, der sein Amt nicht mehr ausüben könne.

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Januar 13th, 2012

Am Tisch mit Max Schön, "Familienunternehmer"

Der Präsident des Deutschen „Club of Rome“ denkt an die Zukunft und sorgt vor. Er weiß: Der Klimawandel ist nicht mehr aufzuhalten, nur noch zu lindern, und das muss schnell geschehen.
Gastgeber: Florian Schwinn

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Januar 5th, 2012

Günther Oettinger, EU-Kommissar und Ex-Ministerpräsident

Als vor zwei Jahren das Angebot aus Brüssel kam, dachten manche, da wird ein bei der Kanzlerin in Ungnade gefallener Spitzenpolitiker wegkomplimentiert. Heute, nach dem Regierungswechsel in Baden-Württemberg, erscheint manches in einem ganz neuen Licht. Und der Betroffene ist möglicherweise froh über einen Wechsel zur richtigen Zeit. Seit zwei Jahren ist Günther Oettinger, der frühere baden-württembergische Ministerpräsident, EU-Kommissar für Energie-Fragen und besetzt damit nach Fukushima und dem deutschen Atom-Ausstieg ein Schlüssel-Ressort für Europa.

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Januar 5th, 2012

Homburger: Wulff hat deutlich gemacht, dass es ihm leidtut – FDP-Parteivize fordert Ende der …

Der Bundespräsident habe mit dem Interview zu weiterer Transparenz und Aufklärung beigetragen, sagt die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Birgit Homburger. Zudem sei es ein weitreichender Schritt, wenn er einen Kreditvertrag zur öffentlichen Einsicht offenlege. Das müsse man auch mal zur Kenntnis nehmen.

Deutschlandfunk, Informationen am Morgen
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Januar 5th, 2012

"Christian Wulff ist der richtige Bundespräsident" – Staatssekretär Peter Hintze …

Peter Hintze (CDU) hat die Entschuldigung von Bundespräsident Christian Wulff überzeugt. Zur abweichenden Darstellung der "Bild" über den Anruf Wulffs bei der Zeitung meint Hintze: "Ich denke, dass sich das im Kernsachverhalt deckt, und wir können an diesem schönen kleinen Beispiel sehen, wie im Moment mit der Lupe Klein- und Kleinstdifferenzen vergrößert werden."

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Januar 5th, 2012

Hubertus Heil: Der Bundespräsident hat neue Fragen aufgeworfen – SPD-Fraktionsvize: Debatte …

Für den SPD-Bundestagsfraktionsvize Hubertus Heil sind durch den TV-Auftritt des Bundespräsidenten neue Fragen aufgetaucht: Es gehe nun darum, ob Christian Wulff tatsächlich nur die Berichterstattung habe verschieben wollen oder ob er sie nicht doch unterbinden wollte.

Deutschlandradio Kultur, Interview
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Januar 5th, 2012

"Bitte die Fakten auf den Tisch" – Grünen-Politiker Ströbele will den Wortlaut der …

Trotz des TV-Interviews von Bundespräsident Christian Wulff seien noch viele Fragen offen, sagt der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele. Er habe im gesamten Interview viel drum herumgeredet, aber die Fakten nicht benannt, kritisierte der Grünen-Politiker. Er will wissen, was genau auf die Mailbox gesprochen wurde.

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Dezember 23rd, 2011

Max-Planck-Gesellschaft: Grundlagenforschung stärker fördern – Präsident Peter Gruss verweist …

Vor dem Hintergrund des geplanten Forschungsförderprogramms "Horizon 2020" hat der Präsident der Max-Planck-Gesellschaft, Peter Gruss, für mehr Grundlagenforschung mit EU-Mitteln plädiert. Wichtig sei zudem, den Zugang zu den Geldern für mittelständische Firmen zu erleichtern.

Deutschlandradio Kultur, Interview
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Dezember 16th, 2011

SWR-Tagesgespräch mit Bundestagsvizepräsident Thierse (SPD) unter anderem zur Wulff-Erklärung in Sachen "Kreditaffäre"

Im Gespräch mit Rudolf Geissler hält Thierse die aktuelle Debatte um den Bundespräsidenten für etwas beruhigter, aber nicht zwangsläufig abgeschlossen.

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November 17th, 2011

Roman Herzog, deutscher Bundespräsident 1994-1999

Er ist einer der Väter der Eurozone, ein früher Anhänger der Währungsunion: Roman Herzog, deutscher Bundespräsident von 1994 bis 1999. Er half auch an vorderster Front mit, die EU-Grundrechte zu erarbeiten. Am Mittwoch hielt er an der Universität Zürich ein Referat zum Thema EU. Braucht es die EU heute überhaupt noch? Antworten auf diese und weitere Fragen gibt Roman Herzog im Tagesgespräch bei Ivana Pribakovic.

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November 14th, 2011

"Die CDU hat sich massiv verändert" – CDU-Wirtschaftsrat bemängelt Identitätsverlust …

Seine Partei habe an Wiedererkennbarkeit und Akzeptanz verloren, beklagt Kurt Lauk, Präsident des CDU-Wirtschaftsrates. Daran sei auch eine lange Liste von Kehrtwenden schuld. Besonders bei der überstürzten Energiewende habe die Parteiführung die Mitglieder nicht mitgenommen.

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November 11th, 2011

Kretschmann schließt Gorleben als Atom-Endlager nicht aus – Baden-württembergischer …

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) hat seine Forderung nach einer offenen Diskussion um ein Atom-Endlager bekräftigt. Dies sei eine "sehr ernste Angelegenheit, und da wird nichts hinter den Kulissen rumgeschoben".

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November 6th, 2011

"Die Idee einer Übergangsregierung macht Sinn" – Politikwissenschaftler: Immense …

Griechenlands Ministerpräsident Papandreou stellt im Parlament die Vertrauensfrage. Alles deute auf eine provisorische Übergangsregierung hin, sagt der Politikwissenschaftler Janis Emmanouilidis. Deren zentrale Aufgabe sei es, unter welcher Führung auch immer die Entscheidungen des Brüsseler Gipfels umzusetzen.

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November 5th, 2011

Roman Herzog, Bundespräsident a.D. – 04.11.2011

„Durch Deutschland muss ein Ruck gehen“ – untrennbar ist dieses Zitat mit dem Jubiläumsgast von „Eins zu Eins. Der Talk“ verbunden: Mit Bundespräsident a.D. Roman Herzog. Die 1000. Sendung mit einem, der nie ein Blatt vor den Mund genommen hat und dies sicher auch nicht auf Bayern 2 tun wird! Moderation: Daniela Arnu

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November 1st, 2011

Rolle der Europäischen Zentralbank hat "in keinster Weise abgenommen" – …

Der neue Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, müsse gegen das Vorurteil ankämpfen, dass er "als italienischer Staatsbürger für eine zu laxe Geldpolitik stehen könnte", sagt Martin Lück, Chef-Volkswirt der UBS Deutschland. Um dem Klischee entgegenzuwirken, werde sich Draghi wahrscheinlich davor hüten, als erste Amtshandlung die Zinsen zu senken.

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Oktober 8th, 2011

Wall-Street-Proteste laut Amerika-Forscher nur die "Spitze des Eisbergs" – Josef …

Die Proteste in den USA werden sich ausweiten, sagt Josef Braml, Amerika-Experte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Präsident Obama habe sich "über den Tisch ziehen" lassen und Sozialkürzungen zugestimmt, dabei jedoch keine Steuererhöhungen durchsetzen können.

Deutschlandradio Kultur, Interview
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September 29th, 2011

Bundestagspräsident Norbert Lammert

Er ist der zweite Mann im Staate: Seit sechs Jahren ist Norbert Lammert Präsident des Deutschen Bundestages. Dort werden die Gesetze beschlossen, nicht in der Regierung – darauf legt der CDU-Politiker auch seiner Parteichefin gegenüber Wert.

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