Artikel getaggt mit ‘Rechtsextremismus’

Juli 3rd, 2012

Rechtsextremismus "nicht engagiert genug verfolgt" – SPD-Obfrau im NSU-Ausschuss …

Eva Högl, SPD-Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages, geht davon aus, dass sich die Hintergründe der Aktenvernichtung im Bundesamt für Verfassungsschutz noch aufklären lassen. Es gebe sogenannte Löschungsprotokolle, erläuterte sie.

Deutschlandradio Kultur, Interview
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April 21st, 2012

"Wir sind alles andere als tolerant, wenn es um Rechtsextremismus geht" – …

Die Diskussion über rechtsradikale Äußerungen von Parteimitgliedern schade den Piraten, "weil wir eigentlich lieber über Inhalte sprechen würden", sagt Matthias Schrade vom Bundesvorstand der Piraten. Rücktrittsforderungen gegenüber dem Berliner Parteichef lehnt er ab. Die Beteiligung seiner Partei an Regierungen hält er derzeit noch nicht für realistisch.

Deutschlandfunk, Informationen am Morgen
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Februar 2nd, 2012

Maßnahmen gegen den gewaltbereiten Rechtsextremismus – Verfassungsschutz-Präsident Fromm nennt …

Heinz Fromm, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, verweist auf erste Konsequenzen, die nach dem Bekanntwerden der Morde der Zwickauer Terrorzelle gezogen worden seien. Dazu gehöre der enge Nachrichtenaustausch zwischen den Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern sowie der Polizei.

Deutschlandfunk, Informationen am Morgen
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