Artikel getaggt mit ‘forderungen’

November 22nd, 2012

EU-Parlamentspräsident: Forderungen nach EU-Etatkürzungen sind populistisch – Martin Schulz …

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) sagt, der Haushalt der Europäischen Union sei in den vergangenen Jahren weniger stark gestiegen als die Haushalte der Staaten. Europa würden aber immer mehr Aufgaben aufgebürdet, "und dann wird in den Haushaltsberatungen gesagt, das Geld dafür, das geben wir euch nicht." So könne eine Zustimmung der Volksvertreter nicht erwartet werden.

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Juni 12th, 2012

Forderungen der Opposition sind "eigentlich nicht realistisch umsetzbar" – …

Vorwürfe auf beiden Seiten: Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Norbert Barthle, glaubt, dass SPD und Grüne die Verhandlungen über den Fiskalpakt mit immer neuen Forderungen absichtlich verzögerten. Dazu werde jetzt auch die Finanztransaktionssteuer herangezogen.

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Oktober 17th, 2011

Protestforscher: Anti-Banken-Demos mangelt es an Forderungen – Politologe Kraushaar erkennt …

Ausschlag für das große Interesse für die Proteste in den USA sei der symbolträchtige Ort der Wall Street gewesen, sagt Wolfgang Kraushaar, Politikwissenschaftler am Institut für Sozialforschung in Hamburg. In Deutschland fehlten dagegen konkrete Adressaten und Forderungen.

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Juni 8th, 2011

"Kein einziges Land sollte austreten" – Griechischer Politiker warnt vor Verlassen …

Forderungen nach einem Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone bezeichnete der griechische Abgeordnete Evangelos Antonaros als Unfug. Dadurch bestehe die Gefahr eines Scheiterns für den Euro. Der Abgeordnete der Oppositionspartei Nea Dimokratia warf der Regierung in Athen Mutlosigkeit bei der Umsetzung der Reformen vor.

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November 22nd, 2010

SWR-Tagesgespräch mit dem Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) zur Terrorgefahr

Im Gespräch mit Rudolf Geissler nennt Körting Medienberichte mit konkreten Anschlagsszenarien unverantwortliche Spekulationen, und er wendet sich gegen CSU-Forderungen, verdächtige Islamisten vorsorglich in Gewahrsam zu nehmen.

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