Artikel getaggt mit ‘Aufhebung’

Februar 17th, 2012

"Man muss mit der baldigen Aufhebung der Immunität rechnen" – FDP-Politiker Hirsch: …

Es sei ein merkwürdiger Vorgang, dass ein Mann, der als Präsident nicht versagt habe, in einer so massiven Weise von seiner Vergangenheit eingeholt werde, sagt der frühere NRW-Innenminister Burkhard Hirsch (FDP). Er rechnet damit, dass der Bundestag die Immunität des Bundespräsidenten aufhebt, damit gegen ihn ermittelt werden kann.

Deutschlandfunk, Informationen am Morgen
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Februar 17th, 2012

Meister: Bundespräsident ist noch handlungsfähig – Unionsfraktionsvize rechnet mit Aufhebung …

Nur der Bundespräsident selbst wisse, inwieweit die Vorwürfe gegen ihn Substanz hätten, sagt der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Meister. Wenn der Bundestag über die Frage der Immunität entschieden habe, sei eine Einschätzung von Christian Wulff fällig.

Deutschlandfunk, Informationen am Morgen
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