Katarina Barley (SPD): Annäherung zwischen Varadkar und Johnson gutes Signal

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments ist skeptisch, ob das Treffen zwischen dem britischen Premier Johnson und seinem irischen Amtskollegen Varadkar zu einem Durchbruch im Brexit-Streit führt. Im SWR2 Tagesgespräch sagte die SPD-Politikerin, ihr seien noch keine Details zu einer Annäherung bekannt. Es sei unwahrscheinlich, dass die beiden Politiker nach dreieinhalb Jahren jetzt den „Stein der Weisen“ gefunden hätten. Sollten sie aber „eine Tür aufgestoßen haben“, sieht Barley auf Seiten des Europaparlaments kein Problem für eine weitere Verlängerung der Brexit-Frist, die am 31. Oktober endet. Entscheidend sei Bewegung beim sogenannten „Backstopp“, der künftigen Grenzregelung zwischen EU-Mitglied Irland und Nordirland sowie die Frage der Unverletzbarkeit des Binnenmarktes. Barley erwartet, dass in diesem Fall auch die Staats- und Regierungschefs auf ihrem EU-Gipfel kommende Wochen zustimmen werden.

Barley über Premier Johnsons Glaubwürdigkeit:
Ich bin ein höflicher Mensch, aber ob Boris Johnson so etwas wie unumstößliche Überzeugungen hat, da bin ich mir nicht so sicher.(…) Es gibt kaum jemanden, der so flexibel mit Meinungen umgehen kann, wie er. Das ist ja auch meine große Hoffnung gewesen, als er gewählt worden ist: dass er der einzige Politiker ist, der am Ende dem britischen Volk eine Lösung vorschlagen kann und wirklich glaubhaft sagen kann: „mehr ging nicht.“ So ganz begrabe ich diese Hoffnung auch noch nicht.

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